Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen


1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Betreiberin des Internet-Shops “TRUSTED SOFTWARE”, der Fa. TRUSTED SOFTWARE GmbH (nachfolgend “TRUSTED SOFTWARE”) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von TRUSTED SOFTWARE schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
1.3 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

§ 2 Vertragspartner


Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, kommen Kaufverträge des Kunden im Rahmen dieser AGB mit der Fa. TRUSTED SOFTWARE GmbH zustande.

 

Anschrift:
TRUSTED SOFTWARE GmbH
Barmbeker Str. 2
22303 Hamburg
Germany

 

Amtsgericht Hamburg HRB 118172
UST-ID: DE277161156
Geschäftsführer: Boris Vöge

 

 

§ 3 Vertragsschluss


3.1 Die Angebote von TRUSTED SOFTWARE im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen und somit ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
3.1.1 Beim Online-Shopping im Internet kann der Kunde ein solches Angebot nach Registrierung auf der Webseite abgeben, indem er Waren aus dem Sortiment des Online-Shops von TRUSTED SOFTWARE auswählt und diese über den Button “In den Warenkorb” in einen virtuellen Warenkorb befördert. Durch Anklicken des Buttons “Warenkorb” gelangt der Kunde zum Inhalt seines virtuellen Warenkorbes und kann die ausgewählten Waren einsehen und ändern, bevor er den Bestellvorgang einleitet. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung abschließen” am Ende dieses Bestellvorganges gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Ein Angebot kann dabei nur übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Häkchensetzung diese AGB akzeptiert.
3.1.2 Bei der Bestellung per Telefon werden dem Kunden nach Aufnahme aller Angaben nochmals alle Angaben mündlich zur Überprüfung ihrer Richtigkeit mitgeteilt und können dann ggf. korrigiert werden. Die Bestellung wird durch Bestätigen der mitgeteilten Angaben abgegeben.
Der Kaufvertrag kommt nicht mit der Bestellung durch den Kunden, sondern erst mit der Annahme der Bestellung durch TRUSTED SOFTWARE zustande.
3.2 Unmittelbar nach Absendung der Bestellung durch den Kunden übersendet TRUSTED SOFTWARE dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und welche der Kunde über die Funktion “Drucken” ausdrucken kann. Gleichzeitig ist der Kaufvertrag rechtsverbindlich abgeschlossen.

 

 

§ 4 Widerrufsbelehrung


4.1 Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die Waren erhalten haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese Waren getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die letzte Ware erhalten haben bzw. hat. Bei Verträgen, die die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten zum Gegenstand haben, beginnt die Widerspruchsfrist mit Vertragsschluss. Der Widerruf erfolgt über eine formfreie Erklärung, aus welcher sich Ihr Entschluss über die Ausübung des Widerrufsrechts ergibt, an:

 

TRUSTED SOFTWARE GmbH
Barmbeker Straße 2
22303 Hamburg
Germany
E-Mail: [email protected]
Tel.: +49 40 228 67 12 – 0
Fax: +49 (0)40 228 67 12 – 11

 

Für die Ausübung Ihres Widerrufsrechts können Sie das in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist für Sie jedoch nicht verpflichtend.

Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

4.2 Muster-Widerrufsformular:

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An die
TRUSTED SOFTWARE GmbH
Barmbeker Straße 2
22303 Hamburg
Germany
E-Mail: [email protected]
Tel.: +49 40 228 67 12 – 0
Fax: +49 (0)40 228 67 12 – 11

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum (*)

Unzutreffendes streichen.

 

 

§ 5 Folgen des Widerrufs:


Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen beiderseitig spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren.

Wir werden Ihnen alle Zahlungen, einschließlich der Kosten für die Lieferung (jedoch nicht der Kosten, die Ihnen ggf. zusätzlich entstanden sind, weil Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden haben), die wir von Ihnen empfangen haben, unverzüglich oder spätestens 14 Tage nach Zugang der Widerrufserklärung bei uns zurückgewähren.

Sie wahren diese Frist durch die Absendung der Waren innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter Widerrufserklärung uns gegenüber.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der Zahlung verwendet haben. Dies gilt nicht, wenn etwas anderes vereinbart worden ist. Bei einer anderen Vereinbarung der Rückzahlung werden Ihnen keine Kosten entstehen.

Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis wir die Waren zurück erhalten haben, oder von Ihnen ein Nachweis über die Rücksendung der Waren erbracht worden ist.

Die Kosten der Rücksendung werden dabei von uns getragen.

Schließlich ist Ihrerseits Wertersatz für einen möglichen Wertverlust der Waren zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht erforderlich war.

Dies gilt nicht, wenn ein Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten widerrufen worden ist.

 

 

§ 6 Software


6.1 Alle von TRUSTED SOFTWARE vertriebenen Softwareprodukte werden in der Form vertrieben, wie sie TRUSTED SOFTWARE vorliegen. Der Umfang der mit den Produkten übertragenen Nutzungsrechte richtet sich nach den Produkt-Nutzungsrechten des jeweiligen Softwareherstellers.
6.2 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Lieferung der Softwareprogramme über die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen hinaus die mit der jeweiligen Software verbundenen Produkt-Nutzungsrechte des jeweiligen Herstellers Anwendung finden; diese können jederzeit bei TRUSTED SOFTWARE erfragt werden.

 

 

§ 7 Preise, Versandkosten


7.1 Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem sowie im Bestellformular während des Kaufvorgangs angezeigt und sind vom Kunden zu tragen.
7.2 Die vereinbarten Preise beinhalten keine Installation, Einweisung oder sonstige Nebenleistungen. Serviceleistungen und Hilfen bei der Installation werden von TRUSTED SOFTWARE nicht erbracht. Für sämtliche mit dem Betrieb der Softwareprogramme oder der Hardware betreffende Fragestellungen ist allein der Käufer verantwortlich.

 

 

§ 8 Liefervorbehalt, Lieferung


8.1 TRUSTED SOFTWARE liefert die bestellte Ware, solange sie vorrätig ist.
8.2 TRUSTED SOFTWARE wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse so schnell wie möglich liefern. Die Wahl des Versands bleibt TRUSTED SOFTWARE vorbehalten.
8.3 Für den Fall, dass TRUSTED SOFTWARE ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollte, ist TRUSTED SOFTWARE zum Rücktritt vom Kaufvertrag mit dem Kunden berechtigt. Für den Fall, dass TRUSTED SOFTWARE nicht liefern kann, wird der Kunde unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
8.4 TRUSTED SOFTWARE ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt TRUSTED SOFTWARE.
8.5 Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung an den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn TRUSTED SOFTWARE eine Teillieferung vornimmt.

 

 

§ 9 Fälligkeit und Zahlung


9.1 Der Kunde kann wahlweise per Vorkasse, Sofortüberweisung, Paypal oder Nachnahme bezahlen. Schulen oder andere öffentliche Einrichtungen können zudem auch auf Rechnung zahlen.
9.2 TRUSTED SOFTWARE behält sich das Recht vor, im Einzelfall, insbesondere bei Bestellungen mit hohen Auftragswerten, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen bzw. als Zahlart die Vorauskasse einzusetzen. Sollte TRUSTED SOFTWARE von diesem Recht Gebrauch machen, wird der Kunde entsprechend kontaktiert, um die Zahlungsmodalitäten zu klären.
9.3 Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Nachnahme trägt der Kunde die hierfür vom Versandunternehmen zusätzlich erhobene Gebühr in Höhe von 6,00€.
9.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist TRUSTED SOFTWARE berechtigt, Verzugszinsen und Mahngebühren in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Im Falle eines höheren Schadens kann TRUSTED SOFTWARE diesen ebenfalls geltend machen.

 

 

§ 10 Aufrechnung/Zurückbehaltung


10.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von TRUSTED SOFTWARE anerkannt sind.
10.2 Zur Zurückbehaltung ist der Kunden nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

 

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt


11.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TRUSTED SOFTWARE. Solange ist der Kunde verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.
11.2 Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
11.3 Solange das Eigentum nicht an den Kunden übergegangen ist, ist dem Kunden die Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Vorbehaltsware auf dem Tauschweg untersagt. Lediglich eine Weiterveräußerung im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges ist erlaubt. Veräußert der Kunden die Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur Tilgung seiner Kaufpreisforderung gegen den Abnehmer seinen Zahlungsanspruch in voller Höhe an TRUSTED SOFTWARE ab. TRUSTED SOFTWARE ist berechtigt, alle Auskünfte und Unterlagen einzufordern, die zum Einzug nötig sind.
11.4 Werden Forderungen des Kunden im kaufmännischen Verkehr aus der Weiterveräußerung unserer Vorbehaltsware in ein Kontokorrent aufgenommen, so tritt der Kunde bereits jetzt seinen Zahlungsanspruch in Höhe des jeweiligen und des anerkannten Saldos ab und zwar in Höhe unserer Forderung gegen den Kunden.

 

 

§ 12 Gewährleistung, Haftung


12.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist. Ist der Kunde Kaufmann, kann er Mängelrechte nur geltend machen, wenn er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
12.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde schriftlich mitzuteilen, von welchem Recht nach § 437 BGB er Gebrauch macht. Für den Fall der Nichtausübung dieses Wahlrechts, erfolgt dies durch TRUSTED SOFTWARE.
12.3 Ist eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an TRUSTED SOFTWARE auf Kosten der TRUSTED SOFTWARE zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
12.4 Im kaufmännischen Verkehr berühren die Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, außer wenn sie rechtskräftig festgestellt oder von TRUSTED SOFTWARE schriftlich anerkannt wurden.
12.5 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware, für gebrauchte Sachen 12 Monate ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Kaufmann, beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Gefahrübergang (vgl. § 8.6).
12.6 Soweit nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, sowohl auf Schadensersatz als auch aus anderen Rechtsgründen, ausgeschlossen. TRUSTED SOFTWARE haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
12.7 Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TRUSTED SOFTWARE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
12.8 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet TRUSTED SOFTWARE nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.
12.9 Die Einschränkungen von § 12.6 und § 12.7 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TRUSTED SOFTWARE, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.10 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

 

§ 13 Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes


Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per Email zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie unter Login Kundenkonto einsehen.

 

 

§ 14 Schlussbestimmungen


14.1 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
14.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit dies vereinbart werden kann, Hamburg.